SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2018/83 vom 11. April 2018 , Präsidialverfügung Verwaltungsgericht, 11.04.2018 - Sg Verwaltungsgericht (2018)
Öffentliches Beschaffungswesen, Art. 17 Abs. 2 IVöB, Art. 13 lit. c IVöB, Art. 22 VöB.Soweit das Vergaberecht selbst keine Fristen festlegt, gelten für deren Bemessung die allgemeinen Regeln des Verwaltungsverfahrens. Gemäss Art. 17 Abs. 1 VRP setzt die Behörde den Beteiligten für die Mitwirkung angemessene Fristen an. Der Betroffene soll die geforderte Handlung ohne Hast und mit der erforderlichen Sorgfalt vornehmen können. In der vergaberechtlichen Praxis wird zum Teil empfohlen, eine Begehung innerhalb von drei bis vier Tagen ab Submissionsbeginn durchzuführen. In der Ausschreibung vom Montag, 19. März 2018 wurde die obligatorische Begehung auf Freitag, 23. März 2018, 14.00 Uhr, festgesetzt. Anforderungen an die Vertreter der Interessenten wurden nicht gestellt. Angesichts der Grössenordnung und Komplexität des Vergabegegenstandes, durfte die Vorinstanz davon ausgehen, dass es sich bei den geeigneten Anbietern um Unternehmen handelt, welche personell in der Lage sind, innerhalb dieser Frist eine sachkundige Person für die Begehung freizustellen. Im Übrigen ist eine erste Reaktion der Beschwerdeführerin erst am 29. März 2018 aktenkundig geworden. Die Beschwerde erweist sich bei der gebotenen summarischen Prüfung nicht als ausreichend begründet. Das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung ist abzuweisen (Präsidialverfügung Verwaltungsgericht, B 2018/83).